Die mobile Treppensteighilfe ist auf jeden Fall eine ausgezeichnete Alternative zum bekannten, festen Treppenlift. Sie ermöglicht auf diese Weise eine selbstständige Lebensführung. Deswegen bietet sie damit eine gute Hilfe für Menschen, falls diese aus eigener Kraft die Treppen nicht mehr bewältigen können. Die Betroffenen stellen zu diesem Zweck bei der Krankenkasse einen Antrag auf Kostenübernahme für die mobile Treppensteighilfe.

Abzocke im Namen des Pflegedienstes und der Krankenkasse

Veröffentlicht: 5. Oktober 2017

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Kostenübernahme wird meist abgelehnt

Die Anträge zur Kostenübernahme leiten die Krankenkassen in der Regel auch an die Sozialträger weiter, aber nur im Einzelfall.

Dabei beziehen sich die Krankenkassen auf ein Urteil vom 7. Oktober 2010 des Bundessozialgerichts. Diese besagt, dass Krankenkassen nicht mehr für die Kostenübernahme von Hilfsmitteln zuständig sind, die zur Treppenüberwindung dienen.

Die Sozialhilfeträger prüfen allerdings in der Regel vorher, ob die Leistungen der Sozialhilfe in Bezug auf die Eingliederungshilfe zu gewähren sind. Der Antrag kann aber schließlich trotzdem abgelehnt werden.

Pflegeversicherung muss Pflegehilfsmittel zahlen

Das Bundessozialgericht hat mit dem Urteil vom 16. Juli 2014 festgestellt, dass eine Treppensteighilfe zu den Leistungen der Pflegekasse gehört.

Das Bundessozialgericht beruft sich bei seiner Entscheidung auf den § 40 Absatz 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch. Mit Hilfe der mobilen Treppensteighilfe wird dem Pflegebedürftigem eine selbstständige Lebensführung möglich gemacht.

Die betroffene Person wird dann nur noch von einer Pflegeperson unterstützt. Sie kann so auf jeden Fall ihre Wohnung verlassen und wiederkehren ohne zusätzliche Hilfe. Eine zweite Pflegekraft ist notwendig, um ansonsten diese Wege zu machen. Nach Ansicht der Richter ist die Pflegeversicherung dafür zuständig, die Kosten für die Hilfsmittel bereitzustellen. Zumindest ist das so, wenn es um das Wohnumfeld geht. In diesen Fällen stellen die Hilfsmittel ein Pflegehilfsmittel dar und sind aus dem Grund auch von der Pflegeversicherung zu zahlen.

Wer zahlt die Treppensteighilfe, die Krankenkasse oder die Pflegekasse?

Grundsätzlich sind Sie als Versicherter nicht in der Pflicht sich darum zu kümmern, ob die Krankenkasse oder die Pflegekasse die Kosten für die Hilfsmittel übernimmt.

Die Krankenkasse ist verpflichtet, die eigene Leistungspflicht zu prüfen, wenn Sie einen Antrag auf Hilfsmittel bei ihr gestellt haben. Zudem sollte sie eigenständig prüfen, ob die Pflegekasse die Finanzierung der Hilfsmittel gewährleisten muss.

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Fristen und Kosten

Gut zu wissen ist, welche Fristen einzuhalten sind und welche Kosten von wem getragen werden.

• Innerhalb von 2 Wochen müssen die Krankenkassen den Antrag weiterleiten, wenn kein Gutachten notwendig ist. Kommen sie der Verpflichtung nicht nach, dann müssen sie den Antrag prüfen und zwar für alle Kostenträger, die infrage kommen.
• Auch der Sozialhilfeträger muss auf jeden Fall den Antrag innerhalb der gesetzlichen 2 Wochen Frist weiterleiten. Gleichzeitig muss er allerdings auch prüfen, ob eventuell bereits die Pflegekasse bzw. ein anderer Leistungsträger zur Kostenübernahme verpflichtet ist. Bei der Prüfung kann auch rauskommen, dass er selber die Kosten tragen muss. In dem Fall wird ein Bescheid erstellt und er trägt die Kosten für die Treppensteighilfe. Der Sozialhilfeträger holt sich die Kosten zurück, wenn ein anderer Kostenträger zuständig ist.
• Ein ablehnender Bescheid kommt, wenn der Sozialhilfeträger der Ansicht ist, dass kein Kostenträger zuständig ist. Innerhalb eines Monats ist gegen den Bescheid Widerspruch einzulegen.
• Bei Ablehnung des Widerspruchs wird Klage beim Sozialgericht eingereicht.
• Für die Klage muss der Bürger keine Gerichtskosten zahlen. Die einzige Ausnahme besteht, wenn der Bürger auf die Aussichtslosigkeit der Klage hingewiesen wird und er trotzdem klagt. Die Kosten für einen Gutachter oder den Anwalt fallen dem Kläger zu und nur, im Erfolgsfall können die Kosten vom Gegner erstattet werden. Die Kosten für einen Gutachter, der vom Gericht bestellt wird, müssen in jedem Fall vom Bürger bezahlt werden.
• Prozesskostenbeihilfe steht Bürgern mit geringem Einkommen zur Verfügung.

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Abgelehnter Antrag – Was dann?

Eine Treppensteighilfe von den Kassen zu bekommen ist mitunter sehr schwierig. Aber lassen Sie sich nicht direkt abschrecken, falls der Antrag zuerst abgelehnt wird.

Gerade zwei Personengruppen geben im Grunde genommen in der Regel nicht auf:

• pflegebedürftige Menschen. Dank des Urteils 2014 sind Pflegekassen immerhin zur Versorgung mit Hilfsmittel verpflichtet.
• Menschen mit niedrigem Einkommen. Für diese Menschen ist im Grunde genommen das Sozialamt zuständig. Die Chancen stehen daher gut, eine Treppenhilfe zu bekommen, um demzufolge selbstständig am Alltagsleben teilnehmen zu können.

Fragen & Antworten

FAQs zum Thema Treppensteighilfe

5. Bei welchen Treppen wird die Treppensteighilfe angewendet?

Die mobile Treppensteighilfe bietet sich übrigens für alle handelsüblichen Treppen an.

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Fazit

Der Beitrag Treppensteighilfe: Krankenkassen lehnen Kostenübernahme häufig ab – Pflegekasse oder andere Kostenträger übernehmen die Kosten erschien zuerst auf Verbraucherschutz.com.

Die Menschen werden immer älter und die meisten älteren Menschen haben den eindeutigen Wunsch, auch im hohen Alter im eigenen Zuhause zu leben. Digitale Systeme machen ein solches Leben möglich. Immer mehr Fortschritte werden in diesem Bereich gemacht und es entstehen immer neue Lösungen, die sich im Alltag gut anwenden lassen. Das bedeutet, die Hilfssysteme spielen beim Altern, bei Krankheiten und bei der Pflege immer häufiger eine bedeutende Rolle. Das Prinzip dahinter lautet: „Alltagstaugliche Assistenzlösungen für ein selbstbestimmtes Leben!“ (Ambient Assisted Living).

Die folgenden digitalen Lösungen bieten sich als Beispiel an.

• Bewegungsmelder, die in der Nacht das Licht automatisch einschalten oder eine automatische Abschaltung des Herds.
• Heizung, Rollladen und Licht lassen sich mit einer entsprechenden Software steuern.
• Demenzkranken Menschen wird mit unterschiedlicher Farbgebung geholfen. Die Lampen verändern über den Tag verteilt die Farben.

Abzocke im Namen des Pflegedienstes und der Krankenkasse

Veröffentlicht: 5. Oktober 2017

Pflegebedürftige aufgepasst: Falsche Kassenmitarbeiter zocken ahnungslose Pflegebedürftige skrupellos ab. Dafür geben Sie sich als Mitarbeiter des MDK (Medizi­nische Dienst der Kranken­versicherung) oder des Pflegedienstes aus und beraten über Änderungen bei den Pflegeleistungen. Anschließend kassieren Sie

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Die Übernahme der Kosten für die Pflegekassen

Die Pflegekassen übernehmen die Kosten für die technischen Hilfsmittel nur unter bestimmten Voraussetzungen.
Nur ein Pflegegrad ist ein Punkt, wo die Pflegekassen überlegen, die Kosten zu übernehmen. Allerdings wird bisher nur der Hausnotruf übernommen, der auch unter die digitalen Systeme fällt. Aber auch bei dem Hausnotruf überprüfen die Pflegekassen genau, ob verschiedene Voraussetzungen gegeben sind. Der Antragssteller muss einen Pflegegrad haben und sich entweder den ganzen Tag oder einen großen Teil des Tages alleine Zuhause befinden. Bei einer zweiten Person, die im Haushalt lebt, muss deutlich sein, dass diese nicht in der Lage ist, Hilfe zu leisten oder zu rufen. Außerdem muss der Pflegebedürftige in der Lage sein, den Hausnotruf zu bedienen. Ein Hinderungsgrund kann Demenz sein. Unter bestimmten Voraussetzungen übernimmt die Pflegekasse auch ein Pflegebett, das mit geringen Funktionen ausgestattet ist.
Weitere Hilfsmittel, die unter den Bereich digitaler Systeme fallen, werden zurzeit nicht von der Pflegekasse übernommen.
Der Grund dafür liegt darin, dass die meisten Technologien die Lebensqualität der älteren Menschen nicht steigern. Studien, die nachweisen, dass der Nutzen sinnvoll ist, sind noch nicht vorhanden. Erst, wenn die Studien nachweisen, dass die digitalen Systeme sinnvoll sind, besteht eine Chance.
Aber auch dann ist unklar, ob die Pflegehilfsmittel von der Pflegeklasse kostentechnisch übernommen werden. Ein Antrag kann sich aber durchaus lohnen.

Wohnumfeldverbessernde Maßnahmen also Kostenübernahme?

Die Pflegekasse übernimmt diese Technologien, wenn sie als wohnumfeldverbessernde Maßnahmen nutzbar sind.
„Wohnumfeldverbessernde Maßnahme“ bezeichnet technische Hilfen und Umbauten, die in den eigenen vier Wänden stattfinden. Die häusliche Pflege wird mit Hilfe solcher Maßnahmen nicht nur ermöglicht, sondern vor allen Dingen erleichtert. Es findet der Verringerung der Belastung für Pflegebedürftige aber auch für das Pflegepersonal statt, wenn eine Anpassung des Wohnumfeldes stattfindet. Auch eine selbstständige Lebensführung wird vereinfacht.
Die Maßnahme wird mit einem Zuschuss in Höhe von 4.000 Euro bezahlt, wenn die Voraussetzungen gegeben sind. Aber auch hier muss ein Pflegegrad bewilligt sein.
Der Zuschuss wird bei der Pflegekasse beantragt. Sie stellen den Antrag zuerst und erst nach der Genehmigung nehmen Sie die Maßnahmen in Angriff, ansonsten besteht die Gefahr, dass Sie auf den Kosten sitzen bleiben.
Eine Kostenübernahme hat bisher nicht einheitlich stattgefunden, dass haben die Erfahrungen gezeigt. Es lässt sich nicht abschätzen, welche Maßnahmen übernommen werden.

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Krankenkassen und die Übernahme von digitalen Systemen

Die Kosten für Hilfsmittel werden von den Krankenkassen übernommen, wenn die Voraussetzungen vorliegen.
Ende 2019 wurde eine Krankenkasse dazu verurteilt, die Kosten für eine GPS-Armbanduhr eines geistig behinderten Menschen zu übernehmen. Das Landessozialgericht war der Meinung, dass die Uhr dafür sorgt, dass der Betroffene sich ohne Aufsichtsperson in der Öffentlichkeit aufhalten kann. Somit gleicht die Uhr die Behinderung aus und die Krankenkasse muss die Kosten tragen.

Allerdings erläutert das Gericht auch, dass eine GPS-Uhr kein Pflegehilfsmittel ist und die Pflege nicht erleichtert oder sie ermöglicht. Die Pflegekasse ist aus dem Grund nicht zuständig.
Das Bundessozialgericht muss über diese Frage noch entscheiden, denn das Urteil ist bislang noch nichts rechtskräftig.

Welche Möglichkeiten haben Sie?

In Bezug auf die digitalen Helfer sind noch viele Einzelheiten ungeklärt.
Brauchen Sie einen digitalen Helfer, dann sollten Sie bei der Pflegekasse einen Antrag stellen. Gegen eine Ablehnung können Sie einen Widerspruch einlegen.
Das Urteil des Landgerichts zeigt, dass im Moment viel Bewegung in diesem Bereich ist.
Eventuell besteht die Möglichkeit, dass die Krankenkasse die Kosten übernimmt.

Brief von der Bundesstelle für Seuchenschutz – so reagieren Sie richtig

Veröffentlicht: 22. Mai 2020

Haben Sie auch Post von der Bundesstelle für Seuchenschutz bekommen, in der es um einen COVID-19 Test geht? Aus dem Schreiben geht hervor, dass Sie zu einer Risikogruppe gehören und von Amtswegen zum Test verpflichtet

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Fragen & Antworten

FAQs zum Thema digitale Helfer

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