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Diesel-Fahrverbote in Deutschland: Fragen und Antworten zum umweltfreundlichen Fahren


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In den deutschen Städten muss die Luft sauber werden und zu diesem Zweck setzen viele deutsche Großstädte auf Dieselfahrverbote. Hamburg, Mainz, Stuttgart, Berlin und Frankfurt sind die ersten Städte, die ein Dieselfahrverbot durchgesetzt haben. Aber was müssen Sie als Dieselfahrer eigentlich wissen? Die wichtigsten Informationen können Sie nachfolgenden nachlesen.

Das Wichtigste in Kürze

  • In 25 Kommunen wird gegen die hohen Stickstoffdioxid-Werte gekämpft und verantwortlich sind unter anderem die LKWs und Dieselfahrzeugen.
  • Das Bundesverwaltungsgericht hat ein Urteil gesprochen und aufgrund dessen haben die ersten deutschen Großstädte begonnen, Maßnahmen umzusetzen. Auf bestimmten Strecken beziehungsweise in festen Zonen ist die Zufahrt für Dieselfahrzeuge und LKWs verboten.
  • Seit 2019 führen immer mehr Städte das Fahrverbot ein, aber leider sind die Gerichtsurteile noch nicht rechtskräftig, so dass der Ausgang mancher Verfahren noch sehr ungewiss ist.

Hamburg, Frankfurt, Stuttgart, Mainz und Berlin sind die ersten Großstädte, die sich um die hohe Stickstoffdioxid-Belastung kümmern. Sie ergreifen Maßnahmen, um die Menge in den Griff zu bekommen. In Stuttgart und Düsseldorf gibt es mittlerweile Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts, so dass das Fahrverbot in schwer belasteten deutschen Kommunen nichts mehr im Weg steht, zumindest von der rechtlichen Seite.

In Hamburg sind seit 2018 bereits einzelne Fahrverbotsstrecken vorhanden. Seit 2019 kommen immer mehr Städte hinzu. Inzwischen haben auch Stuttgart, Darmstadt und Berlin auch einzelne Strecken, auf denen ein Diesel-Fahrverbot gilt. Für die Anwohner gibt es eine sogenannte Übergangsfrist.

Das Umweltbundesamt hat sich mit dem Thema umfassend beschäftigt und im Jahr 2018 mehr als 57 Kommunen gefunden, in denen die Grenzwerte für NO2 weit überschritten wurden. Nach den Maßnahmen und einer erneuten Kontrolle ein Jahr später waren es nur noch 25 Kommunen. Die gesundheitlichen Folgen einer zu hohen Belastung sind mitunter Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Lungenprobleme und schwere Folgen für die Atemwege und Augen. Die Städte München, Darmstadt und Stuttgart sind zurzeit Spitzenreiter im Bereich der Luftbelastung.

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Wichtiges Update

Die Verbraucherschützer haben einen Vergleich mit VW erreicht. Die Verbraucherzentrale Bundesverband hat gegen die Volkswagen AG eine Klage erhoben und das war mit Hilfe einer Musterfeststellungsklage möglich. Das entsprechende Gesetz ist am 1. November 2018 in Kraft getreten und noch am selben Tag wurde die Abgasskandalklage eingereicht.

Mittlerweile ist ein Vergleich erzielt worden.

Wichtige Fragen und Antworten zum Dieselfahrverbot

Seit dem das Dieselfahrverbot immer mehr in den Fokus gerutscht ist, kommt es zu Missverständnissen für die Verbraucher. Die wichtigen Fragen haben wir daher mit den passenden Antworten ausgestattet.

Wo drohen Fahrverbote?

Im Moment ist nicht absehbar welche Städte im Bereich des Diesel-Fahrverbots nachziehen werden. Zurzeit überschreiten mehr als 57 Kommunen den zulässigen Grenzwert von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft, denn das haben die Messergebnisse des Umweltbundesamtes gezeigt. Allerdings hat sich z.B. gezeigt, dass die Verkehrsverbote meist nur bei einer Überschreitung von 50 Mikrogramm umgesetzt werden. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat an der Zulässigkeit dieser Regelung starke Zweifel geäußert (Beschluss 18. März 2049 – 10 S 1977/18).

Die folgenden 15 Städte haben im Jahr 2018 die 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft überschritten:

  • Stuttgart 71
  • Darmstadt 67
  • München 66
  • Kiel 60
  • Berlin 59
  • Köln 59
  • Hamburg 55
  • Düren 54
  • Düsseldorf 54
  • Limburg a.d. Lahn 54
  • Reutlingen 53
  • Frankfurt am Main 52
  • Heilbronn 52
  • Dortmund 51
  • Ludwigsburg 51

Auf der Seite des Umweltbundesamtes finden Sie die aktuellen Zahlen. Und in den letzten Jahren hat sich gezeigt, dass die Maßnahmen erfolgreich sind, denn nun liegen nur noch die folgenden Städte über den 50 Kubikmetern Luft:

  • München 63
  • Darmstadt 55
  • Stuttgart 53
  • Limburg a.d. Lahn 52
  • Frankfurt am Main 51

Allerdings bedeutet eine Überschreitung der Grenzwerte nicht direkt, dass es zu einem Fahrverbot kommt.

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Ab wann gelten weitere Diesel-Fahrverbote?

Je nach Stadt ist das recht unterschiedlich, denn die ersten Fahrverbote sind in Hamburg durchgesetzt worden und mittlerweile seit Ende 2018 bindend. Das Fahrverbot gilt für alle Diesel-PKW unterhalb der Euronorm 6. Erst im Jahr 2019 kamen weitere Städte wie Berlin und Darmstadt hinzu und auch in Stuttgart gibt es zonale Fahrverbote.

Die Richter des Bundesverwaltungsgerichtes sahen in der Sperrung von einzelnen Straßen oder Abschnitten keine große Hürde, so dass auch die zonalen Fahrverbote in Stuttgart einzuhalten sind. Allerdings muss immer der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit erhalten bleiben. Aus dem Grund ist die Einführung von zonalen Fahrverboten inzwischen meist nur phasenweise möglich:

  • In der Regel sind nur die älteren Diesel-Modelle bis zu einer Abgasnorm 4 von den Fahrverboten betroffen.
  • Euro-5-Fahrzeuge können erst mit einem Fahrverbot ab dem 1. September 2019 rechnen, denn das hat das Bundesverwaltungsgericht festgelegt. In Hamburg und Darmstadt gelten die zonalen Verkehrsverboten allerdings schon ab Euronorm 5, aber nur in einzelnen Abschnitten. Die Verkehrsverbote für Diesel-Fahrzeuge der Euronorm 5 in Stuttgart werden zurzeit von den Behörden verweigert.
  • Nach der neuen gesetzlichen Regelung sind die Euro 6 Dieselfahrzeuge von den Fahrverboten ausgenommen (§47 Abs. 4a BlmSchG.)Aus dem Grund sind die Verkehrsverbote für Diesel 6 Fahrzeuge eher unwahrscheinlich.
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Wie sind die Fahrverbote ausgestaltet?

Prinzipiell gelten die Diesel-Fahrverbote nur für feste Strecken oder in bestimmten Zonen, so dass ein Dieselfahrer die gesperrten Bereiche einfach umfahren kann.

Seit dem 1. April 2019 gibt es ein zonales Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge, die mit Euronorm 4 und schlechter ausgestattet sein, denn hier ist es deckungsgleich mit der sogenannten Umweltzone der jeweiligen Stadt. Seit 2008 gibt es in Stuttgart die Umweltzone und diese umschließt das gesamte Stadtgebiet. Dazu gehören auch 23 Stadtbezirke.

Mittlerweile sind auch Fahrverbote vorhanden, welche nur zu bestimmten Uhrzeiten gelten.

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Wer ist nicht von den Fahrverboten betroffen?

Für die Autobesitzer müssen die Fahrverbote verhältnismäßig sein und aus dem Grund muss es Ausnahmen geben. Zu den gesetzlichen Ausnahmen gehören:

  • nachgerüstete Fahrzeuge (Euro 4 und Euro 5 Fahrzeuge sind von der gesetzlichen Regelung ausgenommen, denn durch eine Nachrüstung kommen die Fahrzeuge auf 270 Milligramm Stickstoffoxid für jeden Kilometer. Mittlerweile sind viele Lösungen im Bereich Nachrüsten vorhanden.)
  • Kraftfahrzeuge zur Beförderung von schwerbehinderten Personen
  • Krankenwage
  • Fahrzeuge der Polizei
  • Fahrzeuge der Bundeswehr
  • landwirtschaftliche Fahrzeuge
  • Oldtimer mit H-Kennzeichen

In den Luftreinhalteplänen der einzelnen Städte können Sie die kompletten Ausnahmeregelungen nachlesen, so dass Sie sich einfach bei Ihrer Stadt informieren können.

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Wie erkenne ich Verkehrszonen für Diesel-Fahrzeuge?

Es kommen verschiedene Verkehrsschilder für die Verkehrsverbote zum Einsatz und dazu gehören das Schild Nr. 260 „Verbot für Kraftwagen“ und Nr. 270.1 „Beginn einer Verkehrsverbotszone zur Verminderung schädlicher Luftverunreinigungen in einer Zone“. In Hamburg ist noch ein Zusatz vorhanden „Diesel bis Euro V“.

Wie erkenne ich, ob ich von einem Verbot betroffen bin?

Die Fahrverbote hängen von den Schadstoffklassen der Fahrzeuge, also der Euronorm ab und somit können Sie sich nach der Schadstoffklasse Ihres Fahrzeugs richten. Diese Informationen finden Sie in der Zulassungsbescheinigung Teil 1 im Abschnitt 14.1. Unter der Schlüsselnummer – zu 1 finden Sie die Informationen im bis 2006 verwendeten Fahrzeugschein. Mit Hilfe der Schlüsselnummer können Sie dann die Abgasnorm festlegen.

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Welche Strafe droht mir, wenn ich mich nicht an die Diesel-Fahrverbote halte?

Sie führen ein Kraftfahrzeug, welches vom Diesel-Fahrverbot betroffen ist und nutzen eine gesperrte Stra0e, dann handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit und Sie müssen ein Bußgeld von 20 Euro zahlen. Wenn Sie in eine Umweltzone fahren, dann müssen Sie mit 80 Euro Strafe rechnen und dazu kommen noch Gebühren und Auslagen. Insgesamt können Sie mit bis zu 108,50 Euro für einen Verstoß rechnen, aber es kann sogar noch teurer werden. Wenn Ihnen die Behörden einen vorsätzlichen Verstoß nachweisen können, dann können bis zu 160 Euro fällig werden. Die Polizei ist für die Kontrollen zuständig.

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Was kann ich tun, wenn ich mit meinem Diesel-Pkw nicht mehr fahren darf?

Fahrverbote sind für die betroffenen Autobesitzer sehr bitten, denn gerade wenn es umfassende zonale Fahrverbote gibt, wie es in Stuttgart der Fall ist. Teilstrecken können Sie einfach umfahren, wie es in Hamburg der Fall ist. Allerdings führen die Umwege nicht nur zu Zeitverlust, sondern auch zu höheren Kraftstoffkosten für die Besitzer der älteren Diesel-Fahrzeuge. Langfristig müssen Sie mit Bußgeldern rechnen, wenn Sie in einem gesperrten Straßenabschnitt fahren und keinen Besuch planen.

Die einzige Möglichkeit ist, dass Sie Ihr Fahrzeug nachrüsten lassen oder sich ein neues Fahrzeug kaufen. Sie haben auch die Möglichkeit auf ein Fahrrad oder öffentliche Verkehrsmittel auszuweichen.

Mittlerweile gibt es zahlreiche Nachrüstlösungen und die Kosten liegen zwischen 2.000 und 3.500 Euro mit Einbau. Es gibt einige Hersteller, die einen Kostenzuschuss oder eine Kostenübernahmen anbieten. Allerdings ist die Forderung der Verbraucherzentrale Bundesverband in Bezug auf eine vollständige Kostenübernahme der Hersteller noch nicht umgesetzt.

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Fragen & Antworten

FAQs zum Thema Diesel-Fahrverbot

1. Wo gilt Fahrverbot für Diesel?

Seit 2019 kommen immer mehr Städte dazu, so dass es zahlreiche Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge gibt. Allerdings handelt es sich meist nur um kurze Strecken, aber in Zukunft sollen auch größere Strecken von dem Verbot betroffen sein.

2. Wird Euro 5 Diesel verboten?

Im Moment stehen nur die Abgasnormen 1 bis 4 im Mittelpunkt und Euro 5 steht noch nicht auf dem Prüfstand, aber in Zukunft wird auch hierüber entschieden.

3. Kann man einen Euro 6 Diesel nich kaufen?

Die Fahrzeuge mit der Euro 6 Plakette sind von dem Fahrverbot nicht betroffen und somit können diese Fahrzeuge auch weiterhin bedenkenlos gekauft werden. So behaupten es die Hersteller.

4. Was kostet ein Fahrzeug mit Euro 5 an Steuern ?

Die Steuerbelastung für ein Euro 5 Fahrzeug hängt von dem Hubraum und der Co2 Belastung ab. Im Internet finden Sie entsprechende Informationen, anhand derer Sie die genaue Steuerbelastung für Ihr Fahrzeug ausrechnen können.

5. Haben Diesel-Fahrzeuge noch eine Zukunft?

Im Grunde eigentlich nicht, denn mittlerweile ist bekannt, dann bis zum Jahr 2030 nur noch rund 390.000 Neuwagen mit Diesel auf dem Markt gebracht werden.

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Fazit

In den letzten Jahren hat sich gezeigt, dass Dieselfahrzeuge keinen guten Stellenwert mehr haben. In vielen Städten ist die Feinstaubbelastung so hoch, dass es Verbotszonen für Dieselfahrzeuge gibt und in Zukunft sollen weitere Zonen und Städte folgen. Zwar werden Dieselfahrzeuge auch weiterhin auf dem Markt angeboten, aber auf Dauer wird es kommen, dass die Dieselfahrzeuge vom Markt verdrängt werden. Der Grund ist die Entlastung der Umwelt und das umweltfreundliche Fahren.

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